ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Online-Services
(gültig ab Jänner 2020)

 

der:

Wardy
Anton Maresch
Rohrbachhöhe 50
8010 Graz
AUSTRIA
UID: ATU66071029
Tel: +43 664 8464202
E-Mail: office@wardy-app.com
www.wardy-app.com

(im Folgenden kurz „WARDY“ genannt)

 

1.            Geltungsbereich, Definitionen

1.1.        Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen WARDY und ihren Kunden über die Benützung von Online-Services.

1.2.        Falls der Kunde diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmt, darf er die Online-Services nicht benützen. Die Benützung gilt als verbindliche Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.3.        Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von WARDY schriftlich anerkannt werden.

1.4.        Online-Services sind die Summe aller von WARDY angebotenen Softwareprodukte wie Web-Applikationen und Anwendungen für mobile Endgeräte („Apps“) für den kosteneffizienten Vertrieb und das kosteneffiziente Design von internetbasierten (Werbe- und Treue-) Gutscheinen (nachfolgend Gutscheine) zur Optimierung der strategischen Werbe- und Verkaufsmaßnahmen von Kunden.

1.5.        Kunden sind alle natürlichen oder juristischen Personen, mit denen WARDY einen Vertrag über die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen insbesondere von Online-Services abgeschlossen hat.

2.            Lizenz; Benutzungsbeschränkungen

2.1.        Für die Vertragsdauer gewährt WARDY eine nicht exklusive, nicht übertragbare und durch nachstehende Bestimmungen beschränkte Lizenz für die Benützung der im Vertrag genannten Online-Services. Mit Vertragsablauf endet diese Lizenz.

2.2.        Zugriff auf und demnach das Recht auf Benützung der Online-Services haben nur Kunden von WARDY.

2.3.        Die Kunden dürfen die Online-Services und aus diesen Services erhaltene Daten und Informationen nur im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit verwenden. Der Zugriff auf die Online-Services sowie deren Verwendung darf nur mittels manuell, einzeln und eigenständig ausgeführten Aktivitäten erfolgen, insbesondere ist eine Nutzung mittels automatischer oder automatisierter Prozesse untersagt.

2.4.        WARDY ist berechtigt, den Zugriff und demnach das Recht auf Benutzung der Online-Services bei Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu sperren.

2.5.        WARDY behält sich das Recht vor, vom Kunden eingegebene Daten, insbesondere Selbstdarstellungen der Kunden, Gutscheine und Werbesendungen, vor deren Freischaltung bzw Veröffentlichung einer technischen und qualitativen Prüfung zu unterziehen. Dabei werden die vom Kunden eingegebenen Daten insbesondere auf ihre formale Richtigkeit und inhaltliche Seriosität überprüft. Entsprechen diese Daten nicht den geforderten Formal- und Qualitätskriterien, hat WARDY das Recht, deren Freischaltung bzw Veröffentlichung zu verweigern bzw eine bereits erfolgte Freischaltung bzw Veröffentlichung rückgängig zu machen oder sie derart abzuändern, dass diese mit den geforderten Formal- und Qualitätskriterien übereinstimmen.

2.6.        WARDY ist berechtig, die konkrete Ausgestaltung der Online-Services, insbesondere deren grafische Darstellung, Arbeitsabläufe und technische Umsetzung, die verwendeten Programmiersprachen, Datenbanken, Kommunikationsprotokolle, Datenformate, unterstützten Web-Browsertypen und Versionen und Betriebssystemtypen und Versionen zu ändern, wenn dies durch technische oder rechtliche Umstände veranlasst ist oder dies zur Sicherung oder Verbesserung der Funktionalität des Produktes dient. Änderungen, die die Nutzeroberfläche oder die Nutzung durch den Kunden betreffen, müssen dem Kunden zwei Wochen vor Durchführung bekannt gegeben werden.

3.            Zahlungsbedingungen

3.1.        Kundenentgelte werden grundsätzlich in monatlichen oder jährlichen Intervallen jeweils am Monatsersten abgerechnet. Rechnungen an den Kunden werden online bereitgestellt und können mit marktüblichen Webbrowsern abgerufen werden. Zu einer anderen Art der Rechnungslegung ist WARDY nicht verpflichtet.

3.2.        Als Zahlungsmittel wird ausschließlich die Bezahlung mittels Kreditkarte eines anerkannten österreichischen Institutes, mittels Einzug im Lastschriftverfahren, mittels Banküberweisung oder mittels dem Dienstleister Stripe Payments Europe akzeptiert.  

3.3.        Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:

3.3.1.   Der Kunde ermächtigt hiermit WARDY alle fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen.

3.3.2.   Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von WARDY eingezogen werden können.

3.3.3.   Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ungerechtfertigt widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die WARDY entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 zu erstatten.

3.4.        Alle Preise verstehen sich in Euro exklusive Umsatzsteuer. Etwaige Versandkosten werden extra berechnet.

3.5.        Entgeltforderungen sind grundsätzlich zu dem in der Rechnung angegebenen Fälligkeitszeitpunkt, sofern ein Fälligkeitstermin fehlt, binnen sieben Kalendertagen ab Zugang der Rechnung beim Kunden zahlbar.

3.6.        Eine Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen des Kunden mit Entgeltsansprüchen von WARDY ist ausgeschlossen.

3.7.    Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für          Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Agentur die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 30,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

 

4.            Vertragsdauer

4.1.        Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann von beiden Vertragsteilen zum letzten Tag eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.

4.2.        WARDY ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung durch entsprechende Erklärung aufzulösen, wenn Umstände vorliegen, die eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für WARDY unzumutbar machen.

4.3.        Umstände, die eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für WARDY unzumutbar machen, sind insbesondere:

4.3.1.   Zahlungsverzug des Kunden trotz schriftlicher Mahnung unter Androhung der Leistungseinstellung oder Abschaltung der Dienste und unter Setzung und Gewährung einer Nachfrist von zwei Wochen,

4.3.2.   die Eröffnung eines Insolvenz- bzw Konkursverfahrens über das Vermögen des Kunden bzw. die Abweisung der Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Deckung oder

4.3.3.   die missbräuchliche Verwendung der Online-Services durch den Kunden.

5.            Ausschluss der Gewährleistung und sonstiger Haftung

5.1.        WARDY gewährleistet, berechtigt zu sein, die Online‑Services gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen herzustellen und anzubieten.

5.2.        Eine etwaige Haftung von WARDY ist auf positive Schäden beschränkt und umfasst daher auch nicht entgangene Gewinne und Folgeschäden, insbesondere nicht Rechtsanwaltskosten; die Haftung ist auf Geldersatz beschränkt, Naturalersatz ist ausgeschlossen.

5.3.        Eine Haftung von WARDY wird ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Die Haftung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) wird dadurch nicht eingeschränkt.

5.4.        Die Online-Services werden unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. WARDY ist bemüht, Netzausfälle und Störungen so rasch wie technisch und wirtschaftlich möglich zu beheben. WARDY kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Online‑Services ohne Unterbrechung zugänglich sind und dass die gewünschte Verbindung immer hergestellt werden kann. Soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung von Störungen bei der Benutzung erforderlich ist, ist WARDY berechtigt, Leistungen vorübergehend nicht zu erbringen, insbesondere Datenverbindungen zu unterbrechen oder in ihrer Dauer zu begrenzen. Ein ununterbrochener Betrieb kann daher nicht garantiert werden und ist auch nicht geschuldet.

5.5.        Für einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von WARDY liegen (insbesondere Missbrauch oder Verlust von Passworten durch den Kunden; Störungen in der EDV des Kunden; höhere Gewalt), wird eine Haftung von WARDY generell ausgeschlossen.

5.6.        WARDY ist bezüglich der vom Kunden in den Online-Services verarbeiteten Daten Host-Provider im Sinne des § 16 E-Commerce-Gesetz (ECG). Jegliche über § 16 ECG hinausgehende Haftung der WARDY für von Kunden in die Online-Services eingegebenen Daten wird ausgeschlossen.

5.7.        WARDY übernimmt keine Haftung für die unerlaubte Vervielfältigung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Gutscheine sowie Betrug oder Täuschung durch die Gutscheinnutzer oder Dritter.

5.8.        Festgehalten wird, dass die vertragliche Leistungserbringung von externen Dritten, wie Mobilfunknetzbetreiber oder Internprovider abhängig ist, die keine Erfüllungs- oder Besorgungsgehilfen der WARDY sind. Für Schäden die durch diese Dritte verursacht werden, übernimmt WARDY keinerlei Haftung.

6.            Urheberrechte

6.1.        WARDY oder den Personen, von denen WARDY ihre Rechte ableitet, stehen alle Urheber‑, Werknutzungs‑, Immaterialgüter‑ und sonstigen Rechte an den in den Online‑Services enthaltenen Daten und Informationen (sowohl in elektronischer als auch in ausgedruckter Form), sowie an Inhalt, Aufbau, Konzept und grafischer Gestaltung der Online‑Services und an der dazugehörigen Dokumentation zu.

6.2.        Der Kunde erwirbt keinerlei Rechte an den Online‑Services, den darin enthaltenen Daten und Informationen bzw Kopien davon. Dies gilt auch für Weiterentwicklungen und Anpassungen der Online-Services die aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden resultieren. Hinweise auf bestehende Urheber‑ oder sonstige Immaterialgüterrechte, die in den Daten und Informationen der Online-Services enthalten sind, dürfen nicht entfernt oder verschleiert werden, und zwar auch nicht beim Ausdruck oder Download.

6.3.        Andere als in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich genannte Benutzungsarten, die Urheber‑ oder sonstige Rechte verletzen, sind verboten.

6.4.        Die Punkte 7.1 bis 7.3 beziehen sich nicht auf Daten, die vom Kunden in die Online-Services eingegebenen worden sind.

7.            Datenschutz

7.1.        Bei Nutzung der Plattform speichert Wardy die nachstehenden Informationen über den Nutzer zu Zwecken der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Plattform sowie besseren Serviceleistung der Nutzer. 

7.2.        Die vom Nutzer an Wardy im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten (Vorname, Zuname, Postadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsdaten) (“Daten”) werden von Wardy ausschließlich zur Vermittlung der Angebotes und Vertragsabwicklung durch die Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung, für Werbezwecke von Wardy, zur Durchführung des Bonusprogrammes sowie zur Erhöhung des Nutzungskomforts der Website gespeichert und verarbeitet. 

7.3.        Die von Wardy erfassten persönlichen Daten werden nicht an Dritte übermittelt, außer soweit für die Erbringung der Vermittlungsleistung bzw zur Erfüllung des Angebotes durch den vom Nutzer gewählten Anbieter oder aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich. Wardy wird daher den Anbietern die Bestelldaten ihrer Kunden zur Verfügung stellen. Wardy kann darüber hinaus anonymisierte, nicht auf einzelne Nutzer rückführbare Aufstellungen und Auswertungen an Werbepartner und Anbieter weitergeben bzw für eigene Zwecke nutzen.

7.4.        Wardy behält sich vor, zur Durchführung der vereinbarten Datenverarbeitungen Dienstleister einzusetzen.  Eventuelle Kooperationen mit Partnern oder besondere Aktionen, bei denen eine weitergehende Datenverarbeitung erfolgt, werden als solche gekennzeichnet und eine gesonderte Einwilligung der Nutzer zur Weitergabe der Daten an Dritte eingefordert. Der Nutzer stimmt hiermit der Verwendung der genannten persönlichen Daten für Marketingzwecke von Wardy, insbesondere auch der Zusendung von elektronischen Werbenachrichten ausdrücklich zu. Diese Zustimmung zur Verwendung der Daten zu eigenen Marketingzwecken von Wardy und die Zustimmung zur Kontaktaufnahme für Werbezwecke kann der Nutzer jederzeit – auch getrennt voneinander – per E-Mail an office@wardy-app.com widerrufen. 

7.5.        Eventuelle Zahlungsinformationen werden nur im Kontext einer konkreten Transaktion abgefragt und auch nur für eine konkrete Transaktion gespeichert. Zahlungsdaten werden ausschließlich verschlüsselt abgespeichert und können nicht wiederhergestellt werden. 

7.6.        Die Plattform benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet dazu sogenannte “Cookies”, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website des Onlineportals durch die Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung und Verarbeitung der durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Installation des Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern und damit der weiteren Datenerhebung widersprechen. In diesem Fall können dem Nutzer gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Plattform vollumfänglich zur Verfügung stehen. 

7.7.        Unabhängig von einem etwaigen Einsatz von Google Analytics, werden bei Benutzung der Plattform durch Wardy für statistische Zwecke mit Cookies Daten und Informationen des Nutzers bzw über seine Nutzung der Plattform erhoben (zB IP-Adresse, aufgerufene Seiten). Aus diesen Daten erstellt Wardy ausschließlich allgemeine Statistiken, um die Plattform entsprechend den Bedürfnissen der Nutzer besser gestalten zu können. Die Statistiken sind anonymisiert, die einzelnen Daten können nicht auf bestimmte Personen oder IP-Adressen rückgeführt werden. Wardy ist berechtigt, diese anonymen Statistiken sowohl für eigene Zwecke zu verwenden als auch an Dritte weiter zu geben. 

7.8.        Wardy setzt auch temporäre Cookies ein, um dem Nutzer eine komfortablere Nutzung der Plattform zu ermöglichen. Diese Cookies erlauben es, Nutzereinstellungen nach den Bedürfnissen des Nutzers zu adaptieren. 

7.9.        Der Nutzer stimmt sowohl dem Einsatz von Cookies für statistische Zwecke, als auch für die Adaptierung der Nutzereinstellungen ausdrücklich zu. Es steht dem Nutzer frei, durch entsprechende Einstellungen seines Browsers Cookies nur im Einzelfall zu akzeptieren oder gänzlich abzulehnen und damit diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Bei Ablehnung von Cookies kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Dienste aus technischen Gründen nicht oder nur eingeschränkt möglich sein. 

7.10.     In der Plattform können von Social Media Plattformen, wie insbesondere Facebook, betriebene Programme enthalten sein. Diese Programme werden durch Symbole gekennzeichnet. Durch diese Programme wird beim Besuch der gekennzeichneten Websites eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Nutzers und dem Server der Social Media Plattform hergestellt. Sofern der Nutzer während des Besuches der Plattform auf der Social Media Plattform eingeloggt ist und das Symbol betätigt, kann er Inhalte der Website auf seinen Account verlinken. Wardy hat dabei keine Kenntnis über den Inhalt der so übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch die Social Medial Plattformen. Information dazu erhält der Nutzer direkt bei den jeweiligen Betreibern. Sofern der Nutzer eine Zuordnung der Websites zu seinem Account und einen Datentransfer nicht wünscht, hat er sich vor einem Besuch der Plattform aus seinem Social Media Account auszuloggen. 

7.11.     Die Plattform enthält Links zu anderen Webseiten. Wardy ist nicht für die verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen und ist Wardy dafür nicht verantwortlich.       

7.12.     WARDY und der Kunde sowie deren Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen verpflichten sich alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei, die ihr im Rahmen der Geschäftsverbindung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für die jeweiligen Vertragszwecke verwenden. Solche Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse dürfen Dritten nur nach schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zugänglich gemacht werden.

7.13.     Bei Beendigung der Geschäftsverbindung ist der Kunde verpflichtet, alle im Zuge der Vertragsabwicklung erhaltenen vertraulichen Unterlagen an WARDY zurückzugeben oder zu vernichten.

7.14.     Diese Geheimhaltungspflichten bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsverbindung zeitlich unbegrenzt bestehen.

7.15.     WARDY ist berechtigt, Subdienstleister zur Verarbeitung der Kundendaten heranzuziehen.

8.            Änderungen, Nebenabreden

8.1.        Vertragsänderungen bedürfen für Ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung des Abgehens vom Schriftformerfordernis.

8.2.        Vertragsabschlüsse und Vertragsänderungen dürfen nur von den statutarisch zur Außernvertretung befugten Organe der WARDY oder von diesen bevollmächtigten Personen vereinbart werden.

8.3.        Abgesehen von einer schriftlichen Vereinbarung können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie folgt geändert werden: WARDY wird die Kunden über Änderungen zumindest einen Monat vor In‑Kraft‑Treten dieser Änderungen auf der Zugriffs‑Oberfläche der Online‑Services oder in anderer Form, wie z.B. durch Post oder Email, die auch an solche Personen des Kunden geschickt werden können, die üblicherweise Mitteilungen von WARDY entgegennehmen (z.B. der Administrator), informieren. Innerhalb von 14 Tagen nach Zugang dieser Information kann der Kunde diesen Änderungen schriftlich widersprechen. Geschieht dies nicht, gelten die Änderungen als vereinbart.

8.4.        Mitarbeiter von WARDY sowie ihre Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen.

9.            Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1.        Erfüllungsort ist Graz, es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

9.2.        Die Parteien vereinbaren die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes für Graz . Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und hat dieser seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder ist er im Inland beschäftigt, ist jenes Gericht örtlich zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

9.3.        Sofern Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaiger weiterer Vereinbarungen unwirksam sind oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie rechtlich möglich kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung einer Vertragslücke.

10.         Schlussbestimmungen

10.1.     Sämtliche Angebote der WARDY sind freibleibend.

10.2.     Das Unterlassen der Geltendmachung der Rechte durch WARDY kann nicht als Verzicht auf diese Rechte ausgelegt werden.

10.3.     Der Kunde hat WARDY sämtliche Änderungen der Firma, Rechtsform, Anschrift, Rechnungsanschrift und Bankverbindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

10.4.     Willens- oder Wissenserklärungen von WARDY gelten dem Kunden als zugegangen, wenn diese dem Kunden an seine letzte von ihm WARDY bekannt gegebene Post- oder E-Mailadresse abgesandt worden sind.

10.5.     Willens- und Wissenserklärungen des Kunden gelten mit Einlangen der Erklärung an der Postadresse der WARDY als zugegangen.